Das Urteil für den Menschenrechtsverteidiger Ojub Titijew war verkündet

Prozess gegen Titijew

Am 18. März 2019 befand die Richterin des Stadtgerichts, Schali Madina Zajnetdinowa, Ojub Titijew, den Leiter des Büros der Menschenrechtsorganisation Memorial in Grosny, für des Verbrechens nach Artikel 228, Teil 2 des russischen Strafgesetzbuches (Drogenbesitz in großer Menge) schuldig und verurteilte ihn zu einer vierjährigen Haftstrafe in einer Strafkolonie.

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Oyub Titiev in custody

Das Gericht stufte die ihm vorgeworfenen Straftaten aufgrund „von mildernden Umständen“ von „schwer“ zu „moderat“ um. Nach Ende der Gerichtsverhandlung, merkte Petr Zajikin, der Rechtsanwalt von Ojub Titijew, an, die vorgenommene Umstufung der Schwere des Verbrechens erlaube Titijew, einen Antrag auf vorzeitige Haftentlassung auf Bewährung nach Verbüßung eines Drittels der Strafe zu stellen — schon am 10. Mai.

Oleg Orlow, Leiter des Programms "Die Hotspots" der Menschenrechtsorganisation Memorial, fügte hinzu, seiner Meinung nach gebe es nur eine rechtmäßige Entscheidung — die bedingungslose Freilassung. Aber er freue sich darüber, dass das Urteil verhältnismäßig menschlich sei. Dies beweise, dass eine Öffentlichkeitskampagne in solchen Fällen nicht sinnlos sei.

Die Verlesung des Urteils dauerte mehr als neun Stunden.

Die Staatsanwaltschaft forderte vier Jahre Haft in einer Strafkolonie, außerdem die Zahlung der Geldstrafe von 100.000 Rubel sowie ein Jahr in Sicherungsverwahrung.

Ojub Titijew, der Leiter des Büros der Menschenrechtsorganisation Memorial in Tschetschenien, wurde am 9. Januar 2018 wegen Drogenbesitzes (Verstoß gegen Artikel 228, Teil 2 des russischen Strafgesetzbuches) festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Titijew behauptet, die Polizei habe ihm die Drogen untergeschoben und die tschetschenischen Behörden hätten die Strafverfolgung initiiert, um die Arbeit der Organisation in der Region zu behindern.

Die Menschenrechtsorganisation Memorial bringt vor, die Vorwürfe seien konstruiert. Sie erklärte Titijew für einen politischen Gefangenen.

Weitere Informationen über Ojub Titijew, das konstruierte Strafverfahren gegen ihm und die Drangsalierung von Menschenrechtsverteidigern im Nordkaukasus können Sie beim Sonderprojekt der Menschenrechtsorganisation Memorial finden.

Quelle: die Menschenrechtszentrum Memorial